Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB`s

1. Allgemeines

1.1. Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
1.2. Unseren Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen widersprechende Bedingungen unseres Vertragspartners finden auf die mit diesem getätigte Rechtsgeschäfte keine Anwendung; wir widersprechen diesen Bedingungen hiermit ausdrücklich.
1.3. Machen wir in einem Einzelfall von den uns zustehenden Rechten keinen Gebrauch, so ist damit kein Verzicht auf diese Rechte für die Zukunft verbunden. 
1.4. Sollte eine dieser Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen nicht berührt.

2. Vertragsabschluss
2.1. Unsere Angebote sind unverbindlich.
2.2. Sämtliche Angaben über Maße, Gewichte, Abbildungen, Beschreibungen, Preislisten, Prospekte und Kataloge, die mit der Ware oder mit unseren Angeboten im Zusammenhang stehen, dienen lediglich der Beschreibung der Produkte und sind weder als Beschaffenheitsangabe, als Zusicherung einer Beschaffenheit, als Zusicherung einer Eigenschaft noch als Abgabe einer Garantie zu verstehen.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit: 

 

Orthana GmbH
Halterner Straße 64
45657 Recklinghausen
Deutschland

Tel.: 02361 / 3060803
Fax: 02361 / 9502655

E-Mail.: info(at)orthana.de

HRB Recklinghausen 6058
Finanzamt Recklinghausen
USt.-IdNr.: DE 265 538 705
Geschäftsführer: Dipl. Kfm. André Walter

3. Preise
3.1. Unsere Preise verstehen sich ab Lager in EURO zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2. Von uns bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Warenmenge. Nicht enthalten sind alle Nebenkosten, insbesondere Porto, Frachten, Versicherung, Zustellgebühren.

4. Lieferung und Gefahrtragung
4.1.Teillieferungen sind zulässig
4.2.  Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands.                                                                                                                                            

4.3. Lieferdaten (Liefertermine und –fristen) sind unverbindlich. Lieferverzug setzt schriftliche Mahnung des Vertragspartners voraus. Andere Rechte des Vertragspartners als Rücktritt nach angemessener Fristsetzung, insbesondere Ansprüche auf Eratz eines Verzugsschadens, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Nichteinhaltung der Lieferfrist von uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet worden ist.
4.4. Der Abschluss einer Versicherung, insbesondere Transportversicherung, ist Sache des Vertragspartners. 
4.5. Wir wählen Verpackungen, Versandart und Versandweg nach unserem Ermessen aus. 

5. Zahlung, Fälligkeit, Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltung, Widerruf
5.1. Unsere Rechnungen sind 20 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.2. Bei Zahlungen innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2 % Skonto, wenn alle früheren Rechnungen beglichen sind.
5.3. Andere als Barzahlung gilt erst als erfolgt mit dem Tage, an dem wir Kenntnis davon erhalten, dass wir über den Betrag tatsächlich verfügen können.
5.4. Zahlungsverzug tritt ohne Mahnung ein bei Fälligkeit unserer Forderungen entsprechend dem auf der Rechnung angewiesenen Fälligkeitsdatum. Wir sind berechtigt, für jede Mahnung eine Kostenpauschale in Höhe von 5,00 Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zu berechnen.
5.5. Bei Verzug sind alle offen stehenden auch nicht fälligen Forderungen ohne jeden Abzug sofort zur Zahlung fällig. 
5.6. Wir sind berechtigt, gegenüber Unternehmern Verzugszinsen von bis zu 8 % über dem gültigen Basiszinssatz zu berechnen.
5.7. Sofern der Vertragspartner einen Rechnungsbetrag bei Fälligkeit nicht bezahlt oder
- mit der Annahme der Ware in Verzug gerät oder
- von ihm zahlungshalber gegebene Schecks oder Wechsel nicht eingelöst werden oder
- nach Angebotsabgabe oder Vertragabschluss sonstige Tatsachen bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit oder Zahlungswilligkeit des Vertragspartners zweifelhaft erscheinen lassen
sind wir nach Setzung einer angemessen Frist nach unserer Wahl berechtigt,
- vom Vertrag zurückzutreten oder
- Schadenersatz wegen Nichterfüllung 
- sofortige Vorauszahlung des Kaufpreises sowie
- sofortige Zahlung aller offenen Rechnungen
zu verlangen.
Das gleiche gilt, wenn vorstehend genannte Tatsachen hinsichtlich eines Wechsel- oder Scheckbeteiligten bekannt werden.

5.8 Widerrufsbelehrung
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


Orthana GmbH
Halterner Straße 64
45657 Recklinghausen
Deutschland

Tel.: 02361 / 3060803
Fax: 02361 / 9502655

E-Mail.: info(at)orthana.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor, auch wenn eine Kaufpreiszahlung für bestimmte bezeichnete Lieferungen erfolgt. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.
6.2. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug oder Fälligkeit die sofortige Herausgabe unserer Waren zu verlangen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Vorbehaltsware getrennt von anderen Waren zu lagern, als unser Eigentum zu kennzeichnen und sich jeder Verfügung zu enthalten.
6.3. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen um insgesamt mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Vertragspartners insoweit zur Freigabe der Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet. 
6.4. Erfolgt ein Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt, so sind wir zum Rücktritt von diesem Kaufvertrag berechtigt, wenn gegen den Vertragspartner ein Antrag auf Einleitung des Insolvenzantragsverfahrens gestellt wird.

7. Gewährleistung 
7.1. Der Vertragspartner hat die Ware unverzüglich nach Eintreffen zu untersuchen. Rügen wegen offensichtlicher Mängel müssen unverzüglich bei uns schriftlich geltend gemacht werden. Andere nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach ihrer Feststellung uns schriftlich bekannt zu geben.
Bei verspäteter Rüge erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche.
7.2. Durch Verhandlungen über Mängelrügen verzichten wir nicht auf den Einwand, dass die Mängelrüge nicht rechtzeitig oder nicht ausreichend gewesen sei.
7.3. Sind die gelieferten Waren in irgendeiner Art und Weise verändert worden, erlöschen jegliche Gewährleistungsansprüche.
7.4. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare geringfügige Abweichungen bezüglich Sortiment, Farbe oder Design der Ware begründen keinen Anspruch auf Gewährleistung.
7.5. Ist eine Mängelrüge gerechtfertigt, so leisten wir Gewähr nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Neulieferung der Ware binnen angemessener Frist. Schlägt die Nachbesserung bzw. Neulieferung innerhalb angemessener Frist fehl oder ist uns die Nacherfüllung nicht zuzumuten, so ist der Vertragspartner zur Minderung oder zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. Schadenersatzansprüche oder Ansprüche auf Aufwendungsersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, unsererseits liegen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. 
Bei berechtigter Mängelrüge ist der Vertragspartner nicht befugt, die gerügte Ware an uns zurückzusenden. Wir holen diese Ware innerhalb angemessener Frist nach erfolgter Rüge auf unsere Gefahr und Kosten ab.
Rückgriffsansprüche unseres Vertragspartners (§478 BGB) sind ausgeschlossen, wenn unser Vertragspartner nicht oder nicht rechtzeitig seiner Pflicht zur unverzüglichen Rüge gemäß §377 HGB nachgekommen ist. 
Unsere Gewährleistungspflichten ruhen, solange unser Vertragspartner fällige Rechnungen nicht bezahlt.
7.6. War die Mängelrüge ungerechtfertigt und sandte der Vertragspartner die Ware gleichwohl an uns zurück, sind wir berechtigt, entweder die Annahme der Ware zu verweigern oder nach Annahme für die Überprüfung und Bearbeitung der Warenrücksendung eine Gebühr bis zu 10 % des Nettowarenwertes, mindestens aber 25,00 Euro, sowie alle weiteren mit der Rücksendung im Zusammenhang stehenden Kosten und Auslagen dem Vertragspartner zu berechnen.

8. Mustersendungen 
8.1. Mustersendungen zur Ansicht sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Kosten für die Orthana GmbH zurückzusenden. Andernfalls wird die Sendung als gekauft angesehen und es erfolgt eine automatische Rechnungsstellung.

9. Rücksendungen 
9.1. Rücksendungen können nur nach vorheriger Absprache mit der Orthana GmbH erfolgen Sie setzen die Vorlage der Originalrechnung / Lieferschein bzw. die Angabe der Rechnungs- bzw. Lieferscheinnummer voraus. 
9.2. Waren, deren Liefertermin  mehr als 3 Monate zurückliegt, sind vom Umtausch bzw. Rücknahme ausgeschlossen. 
9.3. Klebesortimente und deren Einzelteile, Kunststoffe und Zemente, Materialien aus synthetischem oder natürlichem Kautschuk oder Ähnliches können im Interesse des Verbrauchers nur in ungeöffneter Originalverpackung und innerhalb von maximal 4 Wochen zurückgenommen werden.
9.4. Aufgrund von CE - Vorschriften weist die Orthana GmbH darauf hin, dass die Kosten der Wiedereingliederung der Ware weiterberechnet werden.

10. Verjährung
10.1. Sämtliche Gewährleistungsansprüche des Unternehmers im Hinblick auf Mängel der Ware, einschließlich etwaiger Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf Aufwendungsersatz, verjähren im kaufmännischen Verkehr in einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware bei dem vereinbarten Bestimmungsort.
10.2. Diese Bestimmung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

11. Datenspeicherung
Der Vertragspartner ist ausdrücklich damit einverstanden, dass wir seine Daten – soweit dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist – EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort der Ware, für die Verpflichtungen des Vertragspartners unser Sitz.
12.2. Gerichtsstand für beide Teile, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist, sofern der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Stiftungsvermögen ist, Recklinghausen, sofern sich der Rechtsstreit auf ein Rechtsverhältnis nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen bezieht.

13. Anzuwendendes Recht
13.1. UN-Kaufrecht findet bei unseren Verträgen keine Anwendung.

14. Inkrafttreten
Diese Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten ab Bekanntgabe und ersetzen alle bis dahin gültigen Vertragsbedingungen.

Recklinghausen, 01.09.2009